Informationen rund um Corona für Mitarbeiter*innen

Liebe Kolleg*innen,

mit diesem Rundschreiben möchten wir Sie zum Thema Coronavirus informieren.

1. Wie wird das neuartige Coronavirus übertragen?

Diese Übertragung kann direkt von Mensch zu Mensch erfolgen, wenn Virus-haltige Tröpfchen an die Schleimhäute der Atemwege gelangen. Auch eine indirekte Übertragung über die Hände, die mit der Mund- oder Nasenschleimhaut sowie mit der Augenbindehaut in Kontakt gebracht werden, ist möglich. Es wurden auch Fälle bekannt, in denen sich Personen bei Betroffenen angesteckt haben, die nur leichte oder unspezifische Krankheitszeichen gezeigt hatten. Wie viele Menschen sich mit dem neuartigen Coronavirus angesteckt haben und keine Krankheitszeichen zeigen, ist bisher unklar. Laut Angaben der WHO (Weltgesundheitsorganisation) und Informationen aus China spielt die Übertragung des Virus von Personen, die keine Krankheitszeichen zeigen, jedoch bei der Verbreitung des neuartigen Coronavirus keine größere Rolle.

2. Wie verhalte ich mich, wenn ich Symptome einer Grippe habe?

Rufen Sie bei Ihrem Arzt und beim Gesundheitsamt an. Telefonisch steht täglich von 08:00 Uhr bis 20:00 Uhr die Hotline zum Coronavirus des Landes Hessen unter der landesweiten Rufnummer 0800-5554666 zur Verfügung. Die medizinische Versorgung muss dann über das jeweilige Gesundheitsamt vor Ort geklärt werden.

Kommen Sie in diesem Fall nicht zur Arbeit. Informieren Sie umgehend Ihren Arbeitgeber und Ihre Führungskraft. Die Kosten für den begründeten Test auf das Virus übernimmt Ihre Krankenkasse. In diesem Fall sind Sie ab dem Moment in der Regel 14 Tage arbeitsunfähig – denn so lange dauert die Quarantäne für das Coronavirus.

3. Welche Krankheitszeichen werden durch neuartiges Coronavirus ausgelöst?

Eine Infektion mit dem neuartigen Coronavirus kann zu Krankheitszeichen wie Fieber, trockenem Husten, Schnupfen und Abgeschlagenheit führen, auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen und Schüttelfrost wurde berichtet. Einige Betroffene leiden an Übelkeit und Durchfall.

4. Ich hatte mit einer an Coronavirus (vermeintlich) infizierten Person Kontakt – wie verhalte ich mich richtig?

Um eine mögliche Ansteckungsgefahr auszuschließen, kommen Sie bitte nicht ins Unternehmen. Informieren Sie schnellstmöglich Ihren Arbeitgeber bzw. Führungskraft (telefonisch oder per Mail) über Ihre Situation. Derzeit wird davon ausgegangen, dass die Inkubationszeit bis zu 14 Tage beträgt. Nach den 14 Tagen besprechen wir das weitere Vorgehen gemeinsam mit Ihnen und ggf. unserer Betriebsärztin.

Dieses Vorgehen gilt auch für den Fall, dass Sie eine sogenannte „Meldekarte“ aus Bus, Bahn oder Flugzeug erhalten haben.

5. Muss ich mein Attest nach spätestens drei Tagen eingereicht haben?

Uns ist bewusst, dass es bei den Ärzten aufgrund der aktuellen Situation derzeit zu einem eingeschränkten Service kommen kann. Reichen Sie die Krankmeldung daher so schnell Ihnen möglich ist beim Arbeitgeber ein.

6. Ich bin an Corona erkrankt. Wie verhalte ich mich richtig?

Wir informieren das Gesundheitsamt für Sie. In jedem Fall sind Sie ab diesem Moment automatisch 14 Tage freigestellt – denn so lange dauert die Quarantäne für das Coronavirus. Danach wird zusammen mit unserer Betriebsärztin besprochen, wie das weitere Vorgehen ist.

7. Muss ich für die „Quarantänezeit“ Urlaub nehmen oder bekomme ich weiter Entgelt?

Während der begründeten (nach Absprache mit dem Arbeitgeber und Ihrer Führungskraft) "Quarantänezeit“ sind Sie bezahlt freigestellt. Hier gelten die normalen Regeln der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall. Wird eine/ein Beschäftigte/r nur vorsorglich unter Quarantäne gestellt, greift das Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten. Das Gehalt wird weiterhin vom Arbeitgeber bezahlt. Der Arbeitgeber holt sich per Antrag den Betrag von der Behörde zurück. Die Behörde stellt der/dem Beschäftigten eine Bescheinigung für den Arbeitgeber aus, die ihm anstelle der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorzulegen ist.

8. Dürfen Beschäftigte sich weigern, angeordnete Schutzmaßnahmen zu befolgen?

Nein, der Arbeitgeber hat ein Direktionsrecht, auch Weisungsrecht bekannt, das eine Anordnung von Schutzmaßnahmen gegen eine Ausbreitung des Coronavirus abdeckt.

9. Darf ich noch ins Ausland reisen?

Für die, vom Coronavirus betroffenen Länder, wie z.B. China, Südkorea, Iran und Europa, gilt eine Reisewarnung des Auswärtigen Amtes. Von einer beruflichen oder privaten Reise in diese Länder raten wir Ihnen daher stark ab. Sollten Sie dennoch in einem Risikogebiet sein/ gewesen sein, informieren (telefonisch oder per E-Mail) Sie den Arbeitgeber umgehend, sodass wir gemeinsam das weitere Vorgehen besprechen können.

10. Ich befinde mich im Ausland und kann nicht regulär zurückkommen.

 Grundsätzlich ist es Sache des Arbeitnehmers, pünktlich den Arbeitsplatz zu erreichen. Der Arbeitnehmer trägt das sogenannte Wegerisiko. Wenn es allerdings gar keine Möglichkeit gibt, zur Arbeit zu kommen, muss man in diesem Fall nicht mit Sanktionen wie Abmahnung oder Kündigung rechnen. Ein Vergütungsanspruch besteht dann jedoch nicht.

11. Welche datenschutzrechtlichen Probleme sind denkbar?

Wenn der Verdacht einer Ansteckung besteht oder ein Mitarbeiter an dem Virus erkrankt ist, muss der Arbeitgeber seiner Fürsorgepflicht gegenüber den übrigen Mitarbeitern nachkommen. In diesem Zusammenhang können die übrigen Arbeitnehmer Kenntnis z.B. von der Viruserkrankung eines Kollegen erlangen.

  • Hier liegt eine Verarbeitung personenbezogener Daten vor, wobei es sich um besonders schützenswerte Gesundheitsdaten i.S.v. Art. 9 Abs.1 DSGVO handelt. Bei Gesundheitsdaten gilt ein grundsätzliches Verbot der Datenverarbeitung, es sei denn, es greift einer der gesetzlich geregelten Ausnahmefälle ein.
  • Im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses kann die Verarbeitung von Gesundheitsdaten rechtmäßig sein, wenn sie erforderlich ist und eine Abwägung der sich gegenüberstehenden Interessen zu Gunsten des Arbeitgebers ausfällt. Zur Erfüllung der arbeitsvertraglichen Fürsorgepflicht des Arbeitgebers sowie zum Schutz von Gesundheit und Leben der übrigen Mitarbeiter, kann eine Datenverarbeitung insbesondere im Falle eines begründeten Verdachts oder einer bereits bestätigten Infizierung eines Mitarbeiters mit dem Corona-Virus erforderlich sein. Mithin kann sogar die direkte Nennung der möglicherweise erkrankten Person erforderlich sein. Denn es geht in solchen Situationen auch darum, den Kreis von Kontaktpersonen und etwaige Ansteckungsmuster zu identifizieren.
  • Die Erfüllung der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers zum Schutz vor einer weiteren Ausbreitung des Virus überwiegt in diesem Fall das Selbstbestimmungsrecht des erkrankten Arbeitnehmers, sodass eine gemäß Art. 9 Abs.2 b) DSGVO i.V.m. § 26 Abs.3 BDSG i.V.m. § 4 Arbeitsschutzgesetz rechtmäßige Datenverarbeitung vorliegen kann.

12. Home-Office

Der Arbeitgeber kann nicht einseitig ein Home-Office anordnen. Es bedarf der Zustimmung des Mitarbeiters. Laptops und andere Geräte für das Home-Office müssen vom Arbeitgeber gestellt werden. Home-Office kann nicht eigenmächtig erfolgen. Es bedarf der Zustimmung des Arbeitgebers.

13. Wo finde ich ausführliche Informationen dazu?

Weiterführende Hinweise und allgemeine Informationen zum Coronavirus finden Sie auch unter folgenden Links:

•           Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung www.bzga.de/

•           Bundesgesundheitsministerium www.bundesgesundheitsministerium.de/

•           Robert Koch Institut www.rki.de/DE/Home/homepage_node.html